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AGB für Kunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des Lernmanagementsystems (LMS) sowie der von TUTOOLIO hierüber angebotenen Weiterbildungsinhalte

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der TUTOOLIO GmbH mit Anschrift Bonngasse 10, 53111 (nachfolgend „TUTOOLIO“) gelten für die Nutzung des unter tutool.io vorgehaltenen Lernmanagementsystems (nachfolgend „LMS“), über das ausschließlich gewerbliche Kunden (nachfolgend „Kunde“) bei TUTOOLIO digitale Lernangebote von TUTOOLIO beziehen, deren Nutzung verwalten können (Teil B.), für die Nutzung der vorgenannten Kurse (Teil C.), sowie für die Buchung von Webinaren und Seminaren über den Marktplatz (Teil D.).

 

Vertragspartner ist die

TUTOOLIO GmbH

Bonngasse 10

53111 Bonn

Fon: +49 228 266 896 0

Mail: info@tutool.io

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Stefan Deges

Handelsregister Amtsgericht Bonn HRB 24745

 

Abschnitt A: Allgemeine Regelungen

1.       Begriffsbestimmungen

„Anbieter“ sind Unternehmer, die in gewerblicher oder selbstständiger Tätigkeit E-Learnings bereitstellen, Webinare oder Seminare veranstalten und diese über den Marktplatz marktplatz-tutool.io den Kunden anbieten.

„Kunden“ sind gewerbliche Kunden, die über den Marktplatz Kurse, Webinare und Seminare käuflich erwerben.

„Webinare“ sind digitale Weiterbildungsveranstaltungen, bei denen die Kunden in virtuellen Konferenzräumen auch interaktiv agieren können, z.B. durch Sprach- und/ oder Chatfunktionen.

„Seminare“ sind Weiterbildungsveranstaltungen, die in Anwesenheit eines Vortragenden und Kunden stattfinden. Die Kunden können sich untereinander austauschen und müssen zum Veranstaltungsort anreisen.

„Kurse“ sind E-Learnings, die interaktiv gestaltet wurden und vom Kunden jederzeit, ortsungebunden über ein Lernmanagementsystem abgerufen werden können.

2.      Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen TUTOOLIO und dem Kunden. Sie sind Bestandteil aller Verträge, die TUTOOLIO mit dem Kunden über die Nutzung des LMS sowie der dort vorgehaltenen Kurse, Webinare und Seminare schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen über das LMS vorgehaltenen Kurse, Webinare und Seminare, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Hinsichtlich zukünftiger Kurse, Webinare und Seminare gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Abschlusses des jeweiligen Einzelvertrages über eine Leistung gültigen Fassung, ohne dass hierauf gesondert hingewiesen werden muss.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn TUTOOLIO ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Kunde auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter gelten nur, wenn TUTOOLIO ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen), insbesondere die Einzelverträge über die Nutzung des LMS sowie der Kurse, Webinare und Seminare haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3.      Gegenstand / Vertragsschluss

(1) TUTOOLIO stellt dem Kunden das von TUTOOLIO konzipierte und unter tutool.io vorgehaltene LMS als Software as a Service (SaaS) Lösung sowie in das LMS integrierte E-Learning Kurse („Kurse“) zur zeitweisen entgeltlichen Nutzung online zur Verfügung. Bei den in das LMS integrierten Kursen handelt es sich sowohl um von TUTOOLIO selbst konzipierte als auch um von dritten Kursanbietern an TUTOOLIO zur Weitervermarktung lizenzierte E-Learning Kurse.

(2) Nach einer Kontaktaufnahme seitens des Kunden über die auf den Webseiten von TUTOOLIO unter tutool.io und marktplatz-tutool.io vorgehaltenen Kontaktmöglichkeiten (Testzugang, Kontaktformular, E-Mail, Telefon) oder auf anderem Wege übersendet TUTOOLIO dem Kunden ein Angebot in Form eines „Einzelvertrags über die Zurverfügungstellung des TUTOOLIO Lernmanagement Systems sowie die Nutzung von E-Learning Kursen“, welches der Kunde per Übersendung einer von ihm unterschriebenen Kopie des Angebots per E-Mail, Telefax oder postalisch mit Wirkung zu dem in dem Angebot genannten Datum annimmt, wodurch ein entsprechender Vertrag über die Nutzung des LMS sowie der vertraglich vereinbarten Kurse zustande kommt (nachfolgend „Einzelvertrag“). Hierbei umfasst das Angebot von TUTOOLIO jedenfalls die Nutzung des LMS, sowie die Anzahl der einzurichtenden (zu autorisierenden) Nutzer des Kunden und die hierfür geschuldete Vergütung. Darüber hinaus kann das Angebot auf Wunsch des Kunden die Nutzung weiterer von TUTOOLIO bereitzustellender Kurse enthalten.

(3) Besondere Bestimmungen für Vertragsschlüsse über marktplatz-tutoo.io

  1. a) Neben der Möglichkeit, Kurse wie in Ziff. 2 (2) beschrieben zu buchen, kann der Kunde über marktplatz-tutool.io direkt Kurse bestellen. Bei der Bestellung über marktplatz-tutool.io finden die Regelungen aus Ziff. 2 (2), nur Anwendung, soweit ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
  2. b) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Marktplatzes Kurslizenzen, Webinare und Seminare auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ zum Gegenstand der abzugebenden Bestellung machen. Die Einzelheiten zu den angebotenen Kursen, Webinaren und Seminaren, insbesondere eine Beschreibung des Angebots und Preisangaben, ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Eine inhaltliche oder grafische Anpassung der Kursinhalte ist ausdrücklich nicht möglich.

Im Warenkorb kann der Kunde die einzelnen Positionen löschen und/oder die Anzahl der zu bestellenden Kurse, Webinare und Seminare verändern. Durch Klick auf „Warenkorb aktualisieren“ kann der Kunde sich die aktuelle Bestellsumme unter Aufführung der Umsatzsteuer anzeigen lassen. Durch Klick auf „Weiter zur Kasse“ gelangt der Kunde zum Kassenbereich („Kasse“). Hier hat der Kunde die als „Pflichtfeld“ gekennzeichneten Daten (insbesondere Zahlungsart, Rechnungsanschrift, E-Mail Adresse) einzugeben und erhält eine Bestellübersicht, welche unter anderem der Anzahl und konkrete Bezeichnung der gewählten Kurse, Webinare und Seminare sowie eine Übersicht der weiteren durch den Anbieter zu erbringenden Leistungen enthält. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Einzelvertrags über die in der Bestellübersicht aufgeführten Kurse, Webinare und Seminare ab. Vor Abschicken der Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde die eingegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Der verbindliche Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf die Checkbox „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag mit aufgenommen hat.

  1. c) TUTOOLIO schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu. In dieser werden die Details der Bestellung nochmals aufgeführt. Der Kunde kann diese E-Mail auf Wunsch ausdrucken oder abspeichern. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei TUTOOLIO eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Einzelvertrag kommt erst zustande, wenn TUTOOLIO dem Kunden per E-Mail die Annahme des Antrags ausdrücklich bestätigt oder spätestens mit Übersendung der Zugangsdaten zu den bestellten Kursen, Webinaren und Seminaren. Mit Annahme des Antrags übersendet TUTOOLIO dem Kunden per E-Mail den Vertragstext, bestehend aus Bestellung und diesen AGB, welchen der Kunde auf Wunsch ausdrucken oder abspeichern kann.
  2. d) Mündliche Zusagen oder Nebenabreden werden nicht Bestandteil des Einzelvertrags, sofern Sie nicht in Textform bestätigt werden. Im Übrigen gilt Ziff.2 (3).

4.      Vergütung / Zahlungsbedingungen

(1) Die Höhe der Vergütung für die von TUTOOLIO erbrachten Leistungen bestimmt sich nach dem konkret geschlossenen Einzelvertrag.

(2) Die Vergütung ist im Voraus geschuldet und binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen, sofern im Einzelvertrag nichts Abweichendes vereinbart ist. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei TUTOOLIO. Leistet der Kunde bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit p.a. mit 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; die Geltendmachung weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt. TUTOOLIO ist berechtigt, den Zugang des Kunden zu dem LMS sowie zu den gebuchten Kursen solange zu sperren, bis der Kunde sämtliche im Verzug befindlichen Rechnungsbeträge beglichen hat.

(3) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, wenn sie aus demselben Auftrag folgt, aus dem die Zahlung geschuldet ist.

5.      Haftung

(1) Sofern sich aus einem zwischen den Parteien geschlossenen Einzelvertrag oder aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes, insbesondere keine weitergehende Haftung bzw. Haftungsbeschränkung, ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der folgenden Regelungen.

(2) Auf Schadensersatz haften die Parteien – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften die Parteien, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur

  1. a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  2. b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist Haftung der Parteien jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Die sich aus Absatz 2 dieser Regelung ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden die Parteien nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben. Sie gelten nicht, soweit die Parteien einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen haben sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.      Laufzeit und Kündigung

(1) Bei Abonnements: Der Einzelvertrag nach Ziff. 2 (2) wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Der Einzelvertrag kann von beiden Parteien erstmalig mit Wirkung zum Ablauf des ersten Vertragsjahres gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt jeweils drei (3) Monate zum Ende eines Vertragsjahres. Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Mit Beendigung des Einzelvertrags wird der Zugang des Kunden zu dem LMS von TUTOOLIO sowie zu den einzelvertraglich gebuchten Kursen insgesamt gesperrt.

(2) Bei Einmalkäufen: Die Nutzungsdauer erlischt nach 365 Tagen nach Überlassung der jeweiligen Zugangsdaten. Die Nutzungsdauer beginnt mit Übersendung der Zugangsdaten an den Kunden.

7.       Datensicherheit und Datenschutz

Zu den Inhalten der Datensicherheit und dem Datenschutz verweist TUTOOLIO auf die Datenschutzerklärung unter https://marktplatz-tutool.io/datenschutzerklaerung/.

8.      Vertraulichkeit

Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen und erhaltenen Unterlagen, die er im Rahmen der Vertragsbeziehung mit TUTOOLIO erlangt, während und auch unbefristet über den Beendigungszeitpunkt des Einzelvertrages hinaus stets vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten Zugang zu gewähren.

9.      Sonstige Bestimmungen

(1) Der Kunde teilt TUTOOLIO unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) jedwede Änderung seiner Adress-, Rechnungs- oder sonstigen Daten mit, welche für die Durchführung des Vertragsverhältnisses und der Inrechnungstellung der Leistungen von TUTOOLIO erforderlich sind.

(2) Es findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ist Bonn, Deutschland.

 

 

B. Nutzung LMS (Software as a Service)

1.      Gegenstand dieses Abschnitts

(1) TUTOOLIO stellt dem Kunden das vertragsgegenständliche Lernmanagement System (LMS) zur Nutzung dessen Funktionalitäten nach Maßgabe des Einzelvertrages über einen Internetbrowser als „Software as a Service“-Lösung gegen Zahlung der im Einzelvertrag vereinbarten Vergütung zur Verfügung.

(2) TUTOOLIO hält ab dem Datum des Inkrafttretens des Einzelvertrages das LMS auf einer zentralen oder mehreren Datenverarbeitungsanlagen („Server“) zur Nutzung nach Maßgabe der einzelvertraglichen und dieser AGB bereit.

(3) Übergabepunkt für das von TUTOOLIO zur Verfügung zu haltende LMS ist der Routerausgang des Rechenzentrums, das TUTOOLIO zur Anbindung des Servers an das Internet nutzt. Die Anbindung des Kunden an das Internet, sowie die Aufrechterhaltung dieser Verbindung und die Bereitstellung der auf Seiten des Kunden erforderlichen Hard- und Software sind nicht Gegenstand des Einzelvertrages und dieser AGB. TUTOOLIO wird dem Kunden aber die Anforderungen an die vom Kunden genutzte IT-Infrastruktur zur Nutzung des LMS, sofern gewünscht, mitteilen. Sollten die Anforderungen sich aufgrund von Updates, Upgrades oder sonstigen Änderungen des LMS ändern, wird TUTOOLIO den Kunden hierüber rechtzeitig vorher informieren.

(4) TUTOOLIO ist berechtigt, die Funktionalitäten des LMS zu ergänzen bzw. zu erweitern oder auch einzuschränken, sofern hierfür ein sachlicher Grund vorliegt und die Einschränkung dem Kunden zumutbar ist, insbesondere, weil der Kunde in seiner Nutzung des LMS nicht erheblich eingeschränkt wird.

(5) TUTOOLIO wird dem Kunden die notwendigen Zugangsdaten für die vertraglich vereinbarte Nutzung des LMS zur Verfügung stellen.

2.      Zugriff auf das LMS

Der Zugriff auf das LMS durch den Kunden erfolgt mittels eines aktuellen Internetbrowsers über das Portal tutool.io. Der Zugriff erfolgt ausschließlich unter Nutzung der Zugangsdaten des Kunden.

3.      Technische Verfügbarkeit

(1) TUTOOLIO stellt dem Kunden das LMS während der vertraglich vereinbarten Laufzeit an sieben Tagen die Woche jeweils 24 Stunden zur Verfügung („Betriebszeit“). Die durchschnittliche Verfügbarkeit während der Betriebszeit beträgt 98% im Jahresmittel.

(2) TUTOOLIO ist zu Wartungszeiten berechtigt, das LMS und/oder den Server zu warten, zu pflegen sowie Datensicherungen oder sonstige Arbeiten vorzunehmen.

(3) Geplante Nichtverfügbarkeiten sind mit dem Kunden abzustimmen. Der Kunde wird seine Zustimmung nicht ohne wichtigen Grund verweigern.

(4) Störungen, die während der vereinbarten Betriebszeiten auftreten, wird der Kunde TUTOOLIO unverzüglich per E-Mail oder telefonisch mitteilen. Hierbei wird der Kunde TUTOOLIO insbesondere mitteilen, unter welchen Voraussetzungen bzw. Bedingungen die Störung auftritt. Störungen, die im Verantwortungsbereich von TUTOOLIO liegen, werden innerhalb angemessener Zeit beseitigt. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Anzeige aus Gründen, die er zu vertreten hat, stellt dies ein Mitverschulden dar.

(5) Sollte eine Störungsüberprüfung ergeben, dass die Störung im Verantwortungsbereich des Kunden liegt, ist TUTOOLIO berechtigt, die Kosten der Störungsüberprüfung dem Kunden in Rechnung zu stellen.

(6) Ist die Nutzung des LMS nicht innerhalb einer angemessenen Zeit (mindestens 24 Stunden), nachdem TUTOOLIO von der nicht im Verantwortungsbereich des Kunden liegenden Störung Kenntnis erlangt hat, wiederhergestellt, so kann der Kunde unabhängig von dem Grund der Nichtbeseitigung, jedoch nicht wenn ausschließlich höhere Gewalt vorliegt, das zwischen den Parteien vereinbarte monatliche Entgelt für die Leistungen von TUTOOLIO um 1/30 pro angefangenem Tag der fehlenden Nutzbarkeit des LMS mindern. Ist ein monatliches Entgelt zur Nutzung des LMS nicht Vertragsbestandteil des Einzelvertrages, so kann der Kunde unabhängig von dem Grund der Nichtbeseitigung, jedoch nicht wenn ausschließlich höhere Gewalt vorliegt, die zwischen den Parteien vereinbarte Lizenzgebühr zur Nutzung der Kurse um 1/365 pro angefangenem Tag der fehlenden Nutzbarkeit des LMS mindern. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung steht dem Kunden nur zu, wenn die Nutzbarkeit des LMS binnen einer Frist von einem Monat nicht wiederhergestellt werden kann. Soweit TUTOOLIO infolge der Unterlassung oder Verspätung der Anzeige nicht Abhilfe schaffen konnte, ist der Kunde nicht berechtigt, die Vergütung zu mindern, den Ersatz eines etwaig durch den Mangel eingetretenen Schadens zu verlangen oder den Vertrag wegen des Mangels zu kündigen. Der Kunde hat darzulegen, dass er das Unterlassen der Anzeige nicht zu vertreten hat.

4.      Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält an dem LMS von TUTOOLIO einfache (nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare), auf die Laufzeit des geschlossenen Einzelvertrages beschränkte Nutzungsrechte nach Maßgabe des Einzelvertrags sowie der nachstehenden Regelungen.

(2) Der Kunde darf das LMS nur für seine eigenen geschäftlichen Tätigkeiten durch eigenes Personal und nur gemäß der Anzahl der nach dem Einzelvertrag entgeltlich registrierten und damit autorisierten Nutzer nutzen.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, Änderungen an dem LMS vorzunehmen, insbesondere ist es ihm strikt untersagt, in dessen technische oder inhaltliche Struktur einzugreifen oder diese zu manipulieren.

(4) Sofern TUTOOLIO während der Laufzeit neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen im Hinblick auf das LMS vornimmt, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.

(5) Der Kunde ist nicht berechtigt, das LMS über die vertraglich vereinbarte Nutzung und insbesondere über die vereinbarte Anzahl von Nutzern hinaus zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen oder das LMS Dritten zugänglich zu machen.

(6) Bei einer Verletzung der vorstehenden Pflichten aus den Absätzen 1 bis 3 und 5 ist TUTOOLIO berechtigt, den Einzelvertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Die Geltendmachung von Schadensersatz bleibt vorbehalten.

5.      Verpflichtung des Kunden zur sicheren Nutzung

(1) Der Kunde gewährleistet durch geeignete Vorkehrungen, dass das LMS nicht durch unbefugte Dritte genutzt wird. Der Kunde ist insbesondere für die Geheimhaltung der Zugangsdaten durch jeden autorisierten Nutzer verantwortlich, um den unbefugten Zugang zum Service oder seine unbefugte Nutzung zu verhindern. Der Kunde wird TUTOOLIO unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten und/oder Kennwörter nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten.

(2) Der Kunde haftet dafür, dass das LMS nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken verwendet wird oder entsprechende Daten, insbesondere Anwendungsdaten, erstellt und/oder auf dem Server gespeichert werden.

(3) Verletzt der Kunde die Regelungen aus Absatz 2, ist TUTOOLIO berechtigt, die dadurch betroffenen Daten bzw. Anwendungsdaten zu löschen. Im Falle eines rechtswidrigen Verstoßes durch autorisierte Nutzer des Kunden hat der Kunde TUTOOLIO auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den/die verantwortlichen Nutzer zu machen, insbesondere dessen/deren Namen und Anschrift(en) mitzuteilen.

(4) Verletzt der Kunde die Regelungen in Absatz 1 oder 2, und hat er dies zu vertreten, so kann TUTOOLIO den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündigen. Der Kunde stellt TUTOOLIO von jeglichen Ansprüchen Dritter wegen einer Verletzung seiner Pflichten aus Absatz 1 und 2 einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung umfassend frei.

(5) Überschreitet der Kunde die Zahl der bezahlten autorisierten Nutzer, werden ihm die zusätzlich benötigten Lizenzen zu dem im Einzelvertrag vereinbarten Preis in Rechnung gestellt.

6.      Weitere Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde wird darüber hinaus insbesondere

  • die autorisierten Nutzer verpflichten, ihrerseits die für sie geltenden Bestimmungen dieses Vertrages einzuhalten;
  • die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einholen, soweit bei Nutzung des LMS personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift;
  • vor der Versendung von Daten und Informationen an TUTOOLIO diese auf Viren prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einsetzen;
  • wenn er zur Erzeugung von Anwendungsdaten mit Hilfe des LMS TUTOOLIO Daten übermittelt, diese regelmäßig und der Bedeutung der Daten entsprechend sichern und eigene Sicherungskopien erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu ermöglichen;
  • sofern und soweit ihm einvernehmlich die technische Möglichkeit dazu eröffnet wird, regelmäßig die auf dem Server gespeicherten Anwendungsdaten durch Download sichern.

soweit ihm möglich und zumutbar alle Fragen und Beschwerden seiner autorisierten Nutzer, die sich auf die Nutzung des LMS beziehen (User Help Desk), auf eigene Kosten beantworten bzw. bearbeiten.

 

 

C. Kursnutzung

1.      Gegenstand dieses Abschnitts

(1) TUTOOLIO stellt dem Kunden über das unter B. beschriebene Lernmanagementsystem (LMS) eigene sowie Lerninhalte dritter Kursanbieter (insgesamt „Kurse“) im Umfang und nach Maßgabe des geschlossenen Einzelvertrages sowie dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung.

(2) Kurse im Sinne des Absatzes 1 können, ohne darauf beschränkt zu sein, auch interaktiv, Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie Datenbanken umfassen.

2.      Leistungsumfang, Änderungsbefugnisse

(1) Die dem Kunden im Rahmen eines Kurses zugänglichen Inhalte werden in der

Produktbeschreibung sowie im Einzelvertrag beschrieben. TUTOOLIO sowie dritte Kursanbieter sind berechtigt, die Inhalte der Kursinhalte zu verändern oder auszutauschen bzw. zu ersetzen sowie die Kurse oder Teile hiervon hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere zu reduzieren oder zu erweitern, sofern hierfür ein sachlicher Grund vorliegt und dies dem Kunden zumutbar ist.

(2) Beschreibungen und Erläuterungen zu den Kursen in Werbematerialien, im Internet sowie unter tutool.io und marktplatz-tutool.io und in der Dokumentation zu den Kursen verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

3.      Zugangsberechtigung / Nutzungsrechte / Schadensersatz / Freistellung

(1) Die dem Kunden im Rahmen der Zugangsberechtigung zum LMS zugewiesenen Zugangsdaten ermöglichen dem Kunden bzw. seinen autorisierten Nutzern auch den Zugriff auf die in das LMS integrierten und per Einzelvertrag gebuchten Kurse während der Laufzeit des Einzelvertrages.

(2) TUTOOLIO räumt dem Kunden für die Laufzeit des Einzelvertrages ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Teilnahme der autorisierten Nutzer an den gebuchten Kursen online und allein durch Zugriff über das LMS von TUTOOLIO ein (“Nutzungsdauer”). Im Falle der Beendigung des Einzelvertrags wird TUTOOLIO den Zugang des Kunden zu den Kursen sperren.

(3) Das Teilnahmerecht während der Nutzungsdauer umfasst den Zugang zu den vertragsgegenständlichen Kursen sowie die Berechtigung zum Abrufen von vertragsgegenständlichen Kursinhalten mittels eines datenverarbeitenden Geräts zu eigenen Lernzwecken gemäß Einzelvertrag und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen über das LMS von TUTOOLIO. Das Teilnahmerecht gilt sowohl für die einzelvertraglich gebuchten TUTOOLIO eigenen Kurse als auch für die einzelvertraglich gebuchten Kurse von dritten Kursanbietern.

(4) Für die Schaffung sowie Aufrechterhaltung der im Verantwortungsbereich des Kunden zur vertragsgemäßen Nutzung der Kurse notwendigen technischen Voraussetzungen und Infrastruktur ist der Kunde selbst verantwortlich.

(5) Eine gewerbliche Weiterverwertung der vertraglich bereitgestellten Kurse ist insgesamt ausgeschlossen. Jede Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung von TUTOOLIO in Schriftform. Ohne eine entsprechende schriftliche Zustimmung von TUTOOLIO ist es strengstens untersagt, die Kurse oder Teile hiervon oder deren Daten und Inhalte zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu sonst wie zu verbreiten oder an Dritte weiterzugeben, die keine autorisierten Nutzer des Kunden sind. Ebenso ist es strengstens untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern. Vorstehendes gilt sowohl für TUTOOLIO eigene Kurse als auch für Kurse von dritten Kursanbietern.

(6) TUTOOLIO ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine vertraglich unzulässige Nutzung verhindert werden kann.

(7) Die veröffentlichten Kursinhalte wie Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.

(8) Der Kunde erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Kursen und deren Inhalten.

(9) Für den Fall, dass ein von TUTOOLIO angebotener Kurs ein gewerbliches Schutzrecht oder Urheberrecht eines Dritten verletzt, wird TUTOOLIO nach seiner Wahl und auf seine Kosten den Kurs derart abändern oder austauschen (lassen), dass keine Rechte Dritter mehr verletzt werden, der Kurs aber weiterhin die vertraglich vereinbarte Funktion erfüllt, oder dem Kunden durch Abschluss eines Lizenzvertrages mit dem Dritten das vereinbarte Nutzungsrecht verschaffen. Gelingt TUTOOLIO dies innerhalb eines angemessenen Zeitraums nicht, ist der Kunde berechtigt, das Entgelt angemessen zu mindern. Etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden unterliegen den Haftungsbeschränkungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(10) Für den Fall, dass der Kunde oder einer seiner autorisierten Nutzer gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen aus dieser Ziffer 3 verstößt, ist TUTOOLIO berechtigt, den Zugang des Kunden insgesamt zu sperren oder den betroffenen Einzelvertrag mit dem Kunden außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitergehende Ansprüche von TUTOOLIO bleiben unberührt.

(11) Überschreitet der Kunde die Zahl der bezahlten Nutzungsmenge, werden ihm die zusätzlich benötigten Kurslizenzen zu dem im Einzelvertrag vereinbarten Preis in Rechnung gestellt.

(12) Der Kunde stellt TUTOOLIO auf erstes Anfordern insgesamt von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen eines Verstoßes des Kunden bzw. dessen autorisierter Nutzer gegen die vorstehenden Verpflichtungen dieser Ziffer 3 gegenüber TUTOOLIO geltend machen, insbesondere von Ansprüchen der dritten Kursanbieter wegen Verstoßes gegen deren Rechte, einschließlich aller Kosten, die TUTOOLIO aus einer Rechtsverteidigung gegen solche Ansprüche entstehen.

4.      Haftung für Kursinhalte

(1) Ein über die einwandfreie Abrufbarkeit der Online-Kurse hinausgehender Erfolg ist seitens TUTOOLIO nicht geschuldet. Insbesondere schuldet TUTOOLIO dem Kunden keinen konkreten Schulungserfolg. Die Kurse stellen in keinem Fall eine individuelle Rechts- oder Fachberatung dar, sondern vermitteln einen Einstieg in, sowie Sensibilisierung für die grundlegenden Probleme der Kursthematik. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine eigenständige Umsetzung und rechtliche sowie fachliche Bewertung der erlernten Inhalte durch den Kunden und dessen autorisierte Nutzer unerlässlich ist; dies unter Umständen auch durch die Inanspruchnahme individueller rechtlicher oder fachlicher Beratung.

(2) Für die Inhalte dritter Kursanbieter übernimmt TUTOOLIO keine Haftung. TUTOOLIO prüft die von externen Kursanbietern bereitgestellten und von TUTOOLIO zur Verfügung gestellten Produkte und Inhalte nicht auf formelle oder inhaltliche Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität, sondern gewährleistet lediglich die technische Abrufbarkeit und technische Funktionalität. TUTOOLIO übernimmt keine weitergehende Gewähr für die Kurse der Kursanbieter und haftet nicht für die darin enthaltenen Aussagen und Inhalte. TUTOOLIO übernimmt keine Haftung dafür, dass die Kurse für die Zwecke des Kunden geeignet sind. Im Falle von rechtlichen oder inhaltlichen, sachlichen oder fachlichen Mängeln der Kurse von dritten Kursanbietern steht dem Kunden frei, sich unmittelbar an den dritten Kursanbieter zu wenden.

5.      SCORM-Datei-Kauf

(1) Dieser Abschnitt gilt bei Kauf einer Kursdatei im SCORM/xAPI-Format zur Nutzung im eigenen Lernmanagementsystem des Kunden.
In der gelieferten SCORM-/xAPI-Datei bzw. innerhalb der Online-Schulung wird auf das Datum des Ablaufs der Lizenzlaufzeit deutlich hingewiesen. Die SCORM-/xAPI-Datei darf durch den Kunden innerhalb der Lizenzlaufzeit ausschließlich in sein eigenes Lernmanagementsystem eingebunden und zur Schulung ausschließlich seiner direkt Beschäftigten verwendet werden. Dem Kunden ist es untersagt, die SCORM-/xAPI-Datei und/oder die urheberrechtlich geschützten Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Videos) über die vereinbarte und lizenzierte Laufzeit hinaus zu nutzen und/oder zu kopieren und/oder an Dritte weiterzugeben. TUTOOLIO ist ausschließlich bei begründetem Verdacht berechtigt, einen unabhängigen Prüfer (z. B. Wirtschaftsprüfer) zu bestellen und damit zu beauftragen, die Einhaltung der vorgenannten Vertrags- und Nutzungsbedingungen beim Kunden zu überprüfen. TUTOOLIO ist verpflichtet, die Prüfung rechtzeitig anzukündigen. Die Kosten für den Prüfer trägt TUTOOLIO allein.

 

 

D. Webinare und Seminare

1.      Gegenstand/Geltungsbereich

TUTOOLIO bietet einen Marktplatz unter marktplatz-tutool.io, auf dem Kunden unter anderem Webinare und Seminare buchen können. Anbieter der Weiterbildungsangebote ist dabei nicht TUTOOLIO. TUTOOLIO fungiert nur als Vermittlungspartner. TUTOOLIO haftet dabei nicht für die Inhalte und die Durchführung der Webinare und Seminare. Es gelten die jeweiligen AGB des Anbieters, die unter marktplatz-tutool.io unter der jeweiligen Anbieterseite abrufbar sind.

Die Nutzung des Marktplatzes ist für den Kunden kostenfrei.

2.      Vermittlung/Vertragsabschluss zwischen TUTOOLIO und Kunden

Der Anbieter bietet über den Marktplatz marktplatz-tutool.io sein Weiterbildungsangebot an potenzielle Kunden an. Die Angaben auf dem Marktplatz stellen dabei eine Aufforderung des Anbieters zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.

Der Kunde kann über den Marktplatz verbindlich ein Angebot auf Abschluss eines Einzelvertrages mit TUTOOLIO abgeben, indem er das entsprechende Online-Formular ausfüllt und absendet. Die Annahme erfolgt durch Versand einer Buchungsbestätigung durch TUTOOLIO an den Kunden. Die Abrechnung der Teilnehmergebühr erfolgt zwischen TUTOOLIO und dem Anbieter. Darüber hinaus gilt Punkt 2.3 Abschnitt A.

Der Kunde kann über das Kontaktformular auf dem Marktplatz eine Stornierung seiner Buchung beantragen, sofern der Kursanbieter ein Rücktrittsrecht einräumt. TUTOOLIO informiert den Anbieter über diesen Vorgang. Die Durchführung der Stornierung sowie etwaige Erstattungen werden von TUTOOLIO durchgeführt.

3.      Durchführung, Verschiebung und Absage von Webinaren und Seminaren

Über die Details zur Durchführung der Webinare und Seminare informiert der jeweilige Anbieter. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf die Art der Interaktion zwischen den Teilnehmern, also z.B. Chat- und/ oder Sprachfunktion; Aufzeichnung der Veranstaltung für spätere Abrufe (on-demand); Abstimmungen und Fragerunden im Nachgang zum Webinar und Seminar, zur Verfügung stellen etwaiger im Webinar oder Seminar verwendeter Dokumente. Grundsätzlich gilt folgendes Prinzip:

Der Kunde berechtigt TUTOOLIO zur Weitergabe seiner bei Vertragsabschluss bei TUTOOLIO hinterlegten E-Mail-Adresse an den Anbieter. Nach verbindlicher Buchung erhält der Kunde die Zugangsdaten und Informationen zum Webinar oder Seminar an die bei Vertragsabschluss bei TUTOOLIO hinterlegte E-Mail-Adresse. Die Informationen übermittelt der Anbieter.

  • Der Kunde ist verpflichtet, diese Daten sorgfältig aufzubewahren, nicht an unberechtigte Dritte weiterzugeben und vor deren Zugriff zu schützen.
  • Vor Beginn eines Webinars loggt sich der Kunde über den per E-Mail versandten Link in den virtuellen Konferenzraum ein.

Eine Verschiebung oder Absage von Webinaren und Seminaren ist möglich, hierüber entscheidet allein der Anbieter. Über die Voraussetzungen und Folgen einer Verschiebung oder Absage informiert der hierfür allein verantwortliche Anbieter in seinen AGB.

Kann ein Kunde an einem gebuchten Webinar oder Seminar nicht selbst teilnehmen, steht es ihm grundsätzlich frei, eine Ersatzperson zu benennen. Im Übrigen gelten die Stornierungsbedingungen des jeweiligen Anbieters.

4.      Vorgaben an die Anbieter und Kunden von Webinaren und Seminaren

Sagt der Anbieter eines Webinars oder Seminars ein bereits auf dem Marktplatz zum Kauf bereitgestelltes Angebot wieder ab, informiert er TUTOOLIO umgehend. TUTOOLIO informiert wiederum den Kunden umgehend über die Absage.

Kunden dürfen nichts tun, dulden oder veranlassen, was die ordnungsgemäße Durchführung der Webinare und Seminare stören könnte. Es ist untersagt, die Webinare und Seminare in irgendeiner Form aufzuzeichnen oder mitzuschneiden.

TUTOOLIO behält sich das Recht vor, Kunden bei Zuwiderhandlungen von den Webinar- und Seminar-Angeboten auszuschließen. Liegt ein schwerer Verstoß gegen § 5 Ziffern 4 und/oder 5 vor, ist eine Abmahnung entbehrlich.

5.      Technische Voraussetzungen und technische Verfügbarkeiten von Webinaren

Für die technische Umsetzung der Webinare ist der Anbieter verantwortlich.

Sofern in der Angebotsbeschreibung des Anbieters keine besonderen technischen Anforderungen definiert werden, empfehlen wir mindestens folgende Komponenten vorzuhalten:

  • o einen aktuellen Webbrowser (z.B. Mozilla Firefox, Google Chrome)
  • o eine stabile, schnelle Internetverbindung (vorzugsweise kein WLAN), die während der Durchführung der Webinare nicht durch Firewalls oder VPN beeinträchtigt wird
  • o Lautsprecher oder Kopfhörer (ggf. auch Headset oder ein externes Mikrofon, für die mündliche Kontaktaufnahme mit dem Referenten) an Ihrem Endgerät (Desktop-PC / Laptop / Tablet / Smartphone)

Eventuell ist der Download einer speziellen Software notwendig. Der Anbieter informiert hierzu spätestens bei Übermittlung der Zugangsdaten zum Webinar.

Der Kunde ist verpflichtet, die notwendigen technischen Voraussetzungen für die Durchführung des Webinars selbst zu erfüllen. Eine Störung oder der Ausfall der vom Kunden zu verantwortenden technischen Voraussetzungen entbindet diesen nicht von der vertraglichen Zahlungspflicht. Soweit ein Kunde während eines Webinars keine technischen Probleme mitteilt und die Aufzeichnung solche Meldungen auch nicht erkennen lässt, gilt die Teilnahme als erfolgt.

6.      Widerrufsrecht der Kunden

Das Widerrufsrecht der Kunden ist in den jeweiligen AGB des Anbieters geregelt.

7.      Haftung

TUTOOLIO haftet nicht für die Inhalte der von Anbietern bereitgestellten Webinar und Seminar–Inhalte. Abschnitt C Punkt 4.2. gilt gleichermaßen für Webinare und Seminare.

 

 

Shop-AGB Tutoolio GmbH, Stand 10. August 2020